Volksinitiativen

Volksinitiativen – ein direkt demokratisches Instrument

Der HEV Schweiz hat diverse Volksinitiativen zur Förderungen des Wohneigentums lanciert.

Wohneigentum für alle

Die Volksinitiative des Hauseigentümerverbands „Wohneigentum für alle“ wollte die Wohneigentumsquote erhöhen und sah dazu verschiedene Massnahmen vor: 1. Für den Erwerb von Wohneigentum eingesetzte Spargelder und Mittel der 2. Säule sollten steuerlich vergünstigt werden; 2. Der Eigenmietwert sollte beim Neuerwerb für zehn Jahre vergünstigt werden; 3. Die Eigenmietwerte sollten generell tiefer veranlagt und 4. bis zur nächsten Handänderung eingefroren werden. Die Vorlage kam am 7. Februar 1999 zur Abstimmung. Es stimmten 41,3 Prozent der Stimmenden mit „Ja“. In den Kantonen Aargau, Glarus und Schwyz fand die Initiative eine Mehrheit. Immerhin 24 % der Mieter unterstützten die Vorlage.

Eigene vier Wände dank Bausparen

Am 17. Juni 2012 kam die Volksinitiative des HEV Schweiz „Eigene vier Wände dank Bausparen“ vor das Stimmvolk. Nachdem sich das Stimmvolk bereits am 11. März 2012 zu einer Bausparinitiative äussern musste und diese verwarf, war die Ausgangslage für die HEV-Bausparinitiative denkbar schlecht. Immerhin 31,1 % der Stimmenden waren dafür. 27 % der Mieter sagten Ja dazu.

Sicheres Wohnen im Alter – ein Achtungserfolg

Am 23. September 2012 wurde über die Volksinitiative des HEV Schweiz „Sicheres Wohnen im Alter“ abgestimmt. Die Initiative wollte Wohneigentümern ein Wahlrecht einräumen, den Eigenmietwert zu versteuern oder nicht. Bei Ausübung des Wahlrechts entfällt die Möglichkeit, die eigenheimbezogenen Schuldzinsen sowie die Versicherungsprämien und die Kosten der Verwaltung vom steuerbaren Einkommen abzuziehen. Die Unterhaltskosten können bis zu einem Maximalbetrag von 4000 Franken pro Jahr beschränkt. Der HEV Schweiz kämpfte fast allein für das Anliegen. Das Parlament, der Bundesrat, die Kantone, die Mehrheit der Parteien sowie die Mehrheit der Medien waren dagegen. Die Abstimmung ging ungeachtet dessen sehr knapp mit 47,4 % Ja-Stimmen verloren. 37 % der Mieter stimmten der Vorlage zu. Das knappe Resultat überraschte viele. Der Handlungsbedarf bei der Besteuerung des Eigenmietwerts wird seither weitherum anerkannt.